Alurahmen
Allgemeine Verkaufsbedingungen / AGB
Die unten angeführte Ordnung betrifft die Nutzungsregeln des Internetsservices mit der Webadresse icar-rahmen.de, darunter die Verkaufsbedingungen sowie den mit dem Verkauf verbundenen Geltungsbereich.
Die Nutzung des Internetservice icar-rahmen.de bedeutet gleichzeitig die Akzeptanz der unten angeführten Ordnung und kann ausschliesslich im Bereich und nach den Regeln dieser Ordnung stattfinden.
I. Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für solche Vertragsverhältnisse zwischen Werkladen und Kunden, die auf Grundlage telefonisch, elektronisch, per Telefax, per Brief oder per E-Mail übermittelter Bestellungen von Kunden mit Werkladens und /oder dem/n Handelsvertreter geschlossen werden. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit keine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Abweichende Bedingungen des Kunden, die Werkladen nicht ausdrücklich anerkennt, sind für diesen unverbindlich, und zwar auch dann, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Soweit in diesen AGB von „Verbraucher“ die Rede ist, versteht sich dieser Begriff im Sinne des § 13 BGB. Hiernach ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Soweit in diesen AGB von „Unternehmer“ die Rede ist, versteht sich dieser Begriff im Sinne des § 14 BGB. Unternehmer ist demnach jede persönliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
„Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.1. Der Nutzer ist verpflichtet den Service rechts- und nutzungsgemäss im Bereich der zugänglichen Funktionalitäten zu nutzen. Insbesondere verbietet man den Nutzern:§ 1. Pflichten des Nutzers
a) den Service mit Rechtsverletzung, mit Verletzung der Rechte von Dritten (darunter Urheberrechte, sowie persönliches Güterrecht, unter anderem das Recht zum persönlichem Abbild), mit guten oder festgelegten Sitten sowie dieser Ordnung zu nutzen;
b) Handlungen, die das Funktionieren des Services erschwerden oder nicht möglich machen, sowie seine Nutzung durch die Anwender gemäss der Bestimmung;
c) andere Handlungen, die nach Meinung des Verkäufers oder anderen Nutzern gegen die Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens verstossen.
1.2. Die Verletzung jeglichen Verbotes vom Nutzer hat die sofortige Sperrung des Zugangs zum Nutzerkonto zur Folge und je nach Grad und Charakter der Verletzung, kann der Nutzer zu einer zivil-oder strafrechtlichen Verantwortung gezogen werden.
1.3. Jegliche Informationen über Rechteverletzungen, Verletzung dieser Ordnung ,Verletzung der guten Sitten oder der Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens durch Nutzer oder Dritte sollten an die folgende E-Mail Adresse info@icar-rahmen.de geleitet werden.
1.4. Jegliche Bemerkungen und Bedenken, die den Service betreffen, sollten auf elektonischem Weg an die E-Mail Adresse info@icar-rahmen.de geleitet werden. Die Nutzer sind verpflichtet dem Verkäufer jeden beobachteten Fall der Verletzung der Ordnungsbedingungen von anderen Nutzern, sowie jeden bemerkten Fall des rechtswidrigen Handelns anderer Nutzer oder dritter Personen während der Servicenutzung zu melden.
§ 2. Bedingungen für den Kauf der Ware
2.1. Der Kaufvertrag wird zwischen dem Nuzter und dem Verkäufer gemäss dieser Ordnungsbedingungen abgeschlossen. Wesentliche Vertragsbestimmungen werden den Nutzern vor Vertagsabschluss zugänglich gemacht und stehen dem Nutzer mit der Bestellung zur Verfügung und der Nutzer ist verpflichtet, sich mit der Ordnung vertraut zu machen und diese zu akzeptieren.
2.2. Bestellung aufgeben
a) Die Bestellung betrifft die im Service dargestellte Ware und wird per Internet aufgegebenoder /und beim Handelsvertreter. Die Ware kann von der auf den Bildern im Service dargestellten Ware abweichen, was nicht als Warenfehler zu bezeichnen ist.
b) Die Bestellung der Ware oder der Dienstleistungen kann auf der Internetseite icar-rahmen.de aufgegeben werden, ausschliesslich durch einen registrierten Servicenutzer, der alle erforderlichen Daten für die Durchführung des Vertrages angegeben hat, insbesonere Steueridentifikationsnummer und Zustellungsadresse. Die Korrespondenz, die die Bestellung betrifft, erfolgt per E-Mail, Fax oder Telefonisch mit anschliesender schriftlicher Bestättigung.
c) Bei der Bestellung legt der Nutzer die Art der Bestellung und der Zahlung fest.
d) Der Verkäufer führt Bestellungen der Ware und der Dienstleistungen ausschliesslich auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland, sowie von berechtigten volljährigen natürlichen oder juristischen Personen durch.
2.3. Durchführung der Bestellung
a) der Verkäufer wird die aufgegebenen Bestellungen der Bestellungsreihe nach an Werktagen- und stunden durchführen.
b) Der Verkäufer beginnt mit der Bearbeitung der Bestellung nach Erhalt der Bestätigung der Zahlung vom Nutzer.
c) Die Bearbeitungszeit der Bestellung beträgt die nötige Zeit für die Prüfung der Verfügbarkeit der Ware, die Bearbeitung gemäss der Bestellung, sowie die Vorbereitug für den Versand. Die geschätzte Zeit der Bestellungsbearbeitung wird jeweils bei der Bestellungsaufgabe angegeben und kann sich ändern. Zur Bearbeitungszeit muss die Zustellungszeit gerechnet werden, die von der ausgewählten Art der Zustallung abhängt.
d) Die Bestellung kann durchgeführt werden unter Voraussetzung, dass die Ware verfügbar ist. Wenn die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, kann der Nutzer über den Zustand der Bestellung informiert zwecks Entscheidung, die innerhalb von 5 Arbeitstagen stattfinden sollte, wie die Bearbeitung fortgesetzt werden sollte. Wenn der Nutzer dem Verkäufer seine Entscheidung nicht innerhalb der angebeben Zeit verkündet, wird die Bestellung rückgängig gemacht.
e) Der Verkäufer räumt sich das Recht für die Absage der Bearbeitung der Bestellung aus technischen Gründen ein.
f) Die Zustellung der Ware erfolgt gemäss der Auswahl des Nutzers bei der Bestellungsaufgabe durch Postzusendung oder Kurierdienst. Die Gebühr für die Bestellung ist in der Gebührentabelle angezeigt und wird jeweils zu den Bestellungskosten hinzuberechnet.
g) Die Zeit der Zustellung ist von der Auswahl der Zustellungsart abhängig. Die vorgesehenen Zustellungszeiten betragen:
ii) Kurierdienst auf normalem Zustell und Zeitweg beträgt 7 Werktage.
ii.i ) Ausgenommen unvorherrgesehener, Firmen uneinflussbarer Gegebenheiten.
2.4. Bezahlung
a) Der jeweils angegebene Warenpreis ist in dem Moment bindend, in dem der Nutzer die Bestellung aufgibt.
b) Der endgültige Preis wird aufgrund der Einzelpreise bestimmt, unter Berücksichtigung aller vom Nutzer angegebenen Parameter der bestellten Ware, insbesondere der Grösse.
c) Die Gebühr für die Zustellung wird zum Preis hinzuberechnet. Die Höhe der Gebühr wird vom Verkäufer bestimmt und ist u.a. von der gewählten Art der Zustellung abhängig. Die aktuellen Gebühren für die Zustellung befinden sich in der Gebührentabelle.
d) Alle Preise und Gebühren sind in Euro angegeben exkl. MwSt.
e) Der Verkaufer räumt sich das Recht für Preisänderungen der Ware oder der Zustellungsgebühr ein, für die Einführung von Neuware, für die Durchführung und Absage von PR Aktionen, sowie für die Einführung von deren Änderungen.
f) Die Bezahlung per Überweisung oder Vorkasse oder Lastschrift erfolgen. Wenn innerhalb von der jeweils angegebenen oder vereinbarten Frist.Wenn nach der Bestellungsaufgabe keine Zahlungsbestätigung erfolgt, ist die Bestellung aufgehoben.
2.5. Reklamationen
a) Der Verkäufer gibt dem Nutzer für die eingekaufte Ware keine Garantie und trägt Verantwortung für die Übereinstimmung der Ware mit dem Vertrag, ausschliesslich im Rahmen der vorgesehenen Gesetze. Bürgschaft in Bezug auf Rechtspersonen, die keine Verbraucher sind, ist ausgeschlossen.
b) Die Meldung von Reklamtionen mit genauer Beschreibung der Unstimmigkeiten sollte schriftlich zusammen mit der Ware und der Rechnung samt MwSt an die Adresse des Verkäufers erfolgen.
c) Die Reklamationen werden spätenstens innerhalb von 14 Tagen nachdem der Verkäufer die Zusendung mit der reklamierten Ware bekommet hat, geprüft.
d) Wenn die Reklamation anerkannt wurde, wird die Ware entweder repariert oder ausgetauscht. Falls der Austausch oder die Ausbesserung der Ware nicht möglich sein sollten, bekommt der Nutzer eine gleichwertige Geldrückgabe oder Ware das Recht auf einen anderen Wareneinkauf des Verkäufers, mit zustimmung des Verkäufers Icar-Rahmen.
e) Beschädigungen, die während des Transports entstanden sind und den Verlust oder die Beschädigung der Ware betreffen, sollten innerhalb von 7 Werktagen nach Empfang der Ware, schriftlich unter Androhung des Verlustes des Rechtes für die Anmeldung jeglicher Ansprüche, angemeldet werden. Der Anmeldung sollte das Protokoll, das in Anwesenheit des Zustellers angefertigt wurde, beigefügt werden.
g) Die Grundlage für jegliche Ansprüche der Seiten, die durch das Gesetz entstehen, ist ein Steuerbeleg oder Rechnung mit ausgewiesener MwSt.
Diese „Allgemeinen Verkaufsbedingungen“ sind die Grundlage für alle jetzt und später abzuschliessenden Geschäfte. Sie werden Bestandteil der Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer neuen Übersendung oder ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. Das Gesetz zur Regelung des Rechts der AGB´s bleibt, soweit es persönlich Anwendung findet, unberührt. Annahme oder Ausführung eines Auftrages erfolgt ausschliesslich zu diesen Bedingungen; Geschäftsbedingungen oder Vorschriften des Bestellers verpflichten uns nicht. Abweichungen von diesen Allgemeinen Verkauftbedingungen oder sonstige Vereinbarungen sind wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Aufträge sind erst dann angenommen, wenn eine schriftliche Auftragsbestätigung mit Angabe der Artikel, Menge und Preis durch uns, ICAR- Rahmen e.K., erfolgte. Eine Rücksendung verkaufter und bei Anlieferung intakter Ware kann, falls keine gegenseitige schriftlich bestätigte Vereinbarung von unserem Unternehmen vorliegt, nur nach vorheriger Rücksprache mit uns und nach Zustimmung unsererseits erfolgen. Diese Ware ist frei Haus innerhalb von 14 Tagen an uns zurückzuschicken. Ware, die ohne Zustimmung unsererseits zurückgeschickt wird, geht unfrei an den Absender zurück.
Unsere Lieferungsmöglichkeiten bleiben vorbehalten. Umstände, welche die Herstellung oder Lieferung bestellter Waren unmöglich machen oder wirtschaftlich unzumutbar erschweren und Fälle höherer Gewalt entbinden uns von der Lieferpflicht. Gleiches gilt, wenn derartige Umstände bei unseren Lieferanten eintreten. Eine Haftung für hieraus enstehende Schäden wird ausgeschlossen. Genannte Liefertermine sind annähernd, erfolgen jedoch spätestens innerhalb von 4 Wochen nach dem genannten Termin. Porto- und Frachtkosten werden gesondert berechnet; ab Auftragswert 400 EURO liefern wir portofrei oder bei Speditions- Stückgut frei Haus.
II. Lieferbedingungen
Unsere Preise verstehen sich freibleibend netto ohne Umsatzsteuer in EURO ab Lager Görlitz bzw. Auslieferungslager unserer Vertretungen. Bei Listenpreisen sind die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise massgebend.
III. Preise
Offensichtliche Mängel müssen schriftlich innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Waren erfolgen. Bei Ausschluss weitergehender Ansprüche des Käufers kann bei begründeten Beanstandungen Umtausch erfolgen, soweit der Käufer keine Eingriffe in die Ware vorgenommen hat. Bei Fehlschlagen von Erstatzlieferung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
IV. Gewährleistung
Alle Rechnungen sind, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto ohne jeden Abzug zahlbar. Der Käufer ist bei Überschreitung der Fälligkeit sofort in Verzug. Ein Skontoabzug ist ausgeschlossen, soweit sich der Käufer mit einer vorgegengenen Rechnung in Verzug befindet. Ferner werden bei der letzten Erinnerung. (2. Mahnung) zusätzlich EURO 5,00 Spesen berechnet. Erscheint die Vermögensanlage des Käufers nach Vertragsabschluss zweifelhaft oder erfolgt die Bezahlung fälliger Rechnungen nicht vereinbarungsgemäß, so sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherstellung unserer Forderung zu verlangen. Vorliegende Rechnungen werden in diesen Fällen sofort zur Zahlung fällig.
V. Zahlungsbedingungen
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie alle vorangegangenen und künftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, gelieferte Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Im Falle der Weiterveräußerung gelten die hieraus entsprechenden Forderungen an Dritte bis zur Höhe unseren Guthabens als an uns abgetreten. Wird gelieferte Ware verpfähndet oder über das Vermögen des Käufers das Vergleichs- oder Konkurrenzverfahren beantragt, so hat dies der Käufer unverzüglich anzuzeigen. Als Lieferant sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen, wenn der Käufer mit der Erfüllung der gegen ihn bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung in Verzug kommt. Das Verlangen der Herausgabe oder die Inbesitznahme ist als Rücktritt vom Vertrag anzusehen. Als Lieferer sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zu verwerten und sich unter Anrechnung auf die offenen Ansprüche aus dem Erlös zu befriedigen.
VI. Eigentumsvorbehalt
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Görlitz. Soweit gesetzlich zulässig, wird für alle mittelbaren und unmittelbaren Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen der Gerichtsstand: Amtsgericht Dresden, Olbrichplatz 1, 01099 Dresden vereinbart.
VII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
VIII. Datenspeicherung / Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an icar-rahmen.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. Verkäufertools, das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Die Daten des Käufers werden- nur soweit für den internen Geschäftsgebrauch notwendig und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig- EDV- mäßig gespeicher und verarbeitet.
IX. Schlussbemerkungen.
Preisänderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.
Görlitz, 1. Oktober 2011
